108 Prozent! Gefängnisse platzen aus allen Nähten

Wien. Die Belagszahlen im Strafvollzug sind wieder gestiegen. Aktuell (Stichtag: 1. Juni) befinden sich laut Justizministerium 9.124  Insassen in den heimischen Justizanstalten. Bei einer vom Ministerium angegebenen sogenannten Belagsfähigkeit von 8.422 Haftplätzen entspricht das einer Auslastung von 108,34 Prozent. Weitere 972 Personen sind infolge einer psychischen Erkrankung in psychiatrischen Krankenhäusern untergebracht bzw. befinden sich im elektronisch überwachten Hausarrest.

Die für den Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) moniert, dass die jüngsten Zahlen nur bedeuten können, "dass etwa in Zwei-Personen-Hafträumen nun drei oder sogar vier Personen angehalten werden". Wenn Häftlinge oft 23 Stunden auf engem Raum eingesperrt sind, "kann sich jeder ausrechnen, dass das nicht förderlich ist", meinte Schwarz Dienstagmittag auf APA-Anfrage. Schwarz bekräftigte ein Mal mehr, dass es für das Mehr an Häftlingen zu wenig Personal im Exekutiv- und bei den Fachdiensten gibt.

Besonders dramatisch dürften die Zustände im neuen Wiener Jugendgefängnis am Münnichplatz sein. Justizwachebeamte berichteten von Zusatzbetten in Hafträumen, weil die Kapazitäten für die inhaftierten männlichen Jugendlichen nicht ausreichen, und personellen Engpässen im Exekutivdienst, die vor allem zu Randzeiten, an Wochenenden und bei der Einlieferung nach der Verhängung der U-Haft schlagend werden. Die Transporte zum und vom Landesgericht für Strafsachen binden Personal, das auch infolge von Krankenständen dünn gesät sein soll.

"Der Dienstbetrieb wäre ohne Mithilfe der angrenzenden JA Simmering nicht zu hundert Prozent möglich", meinte Norbert Dürnberger, Vorsitzender der GÖD-Justizwachegewerkschaft. Er bestätigte, dass behelfsweise Zusatzbetten in Hafträume gestellt werden. Laut Dürnberger wurde angeordnet, dass von den 120 angehenden Justizwachemitarbeitern, die sich derzeit in Ausbildung befinden, ein Gutteil zweiwöchige Praxisblöcke am Münnichplatz absolvieren werden.

Personelle Schwierigkeiten wurden der APA seitens der Justizwache zuletzt auch aus der Justizanstalt Josefstadt berichtet. Demnach verzögern sich regelmäßig Vorführungen von Häftlingen zu Hauptverhandlungen, weil nicht ausreichend Personal vorhanden ist. Einzelne Hafträume im größten Gefängnis des Landes seien "überbelegt", weil aufgrund der laufenden baulichen Sanierung eine ganze Abteilung gesperrt werden musste.