Paukenschlag
Gmünd kämpft: 90 % stimmen für Klage gegen das Land
Laut vorläufigem Ergebnis stimmten mehr als 90 Prozent der Gmünderinnen und Gmünder, die an der Volksbefragung in sechs Sprengeln teilnahmen, für eine Klage. 4.048 Personen waren stimmberechtigt, 2.065 – also mehr als die Hälfte davon – gaben ihre Stimme ab. Konkret das Ergebnis: 1.887 Stimmen für die Klage, nur 160 dagegen, 18 Stimmen waren ungültig.
"LKGmündbleibt"
Das Ergebnis der Volksbefragung sei nicht nur ein Paukenschlag für Gmünd, sondern auch ein Weckruf für die Landesregierung, sagt Tamara Schönsgibl, Obfrau des Vereins "LKGmündbleibt". Der Verein hatte die Volksbefragung initiiert
Hintergrund. Das Land will das Landesklinikum Gmünd im Rahmen des „Gesundheitsplan 2040+" zu einer Tagesklinik ohne Bettenstationen umbauen. Der Bau soll spätestens im kommenden Frühjahr starten – doch die Bevölkerung stemmt sich mit aller Kraft dagegen.
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Auftrag. Bürgermeisterin Helga Rosenmayer (ÖVP) sieht im Votum „einen klaren Auftrag für die weitere Vorgehensweise im Gemeinderat". Das Ergebnis der Volksbefragung ist zwar rechtlich nicht bindend – ignorieren lässt es sich trotzdem nicht.
Ungewiss. Ob die Klage Erfolg haben wird, ist offen: Während das städtische Gutachten pessimistisch ist, wertet das vom Bürgerverein beauftragte Gutachten die Klage als erfolgsversprechend. Die Entscheidung fällt in der übernächsten Gemeinderatssitzung.
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