Spindelegger will jetzt in VP aufräumen

Politik-Insider

Spindelegger will jetzt in VP aufräumen

Die ÖVP geht von vorgezogenen Neuwahlen schon  im Jahr 2012 aus.

Still und heimlich hatte VP-Chef Michael Spindelegger auf Wolfgang Schüssel eingewirkt, um diesen zum Rücktritt zu bewegen. Dass der Ex-Kanzler sich nun aus dem Parlament verabschiedet, ist ein erster Punktesieg für den neuen Vizekanzler.

VP-Strategen berichten, dass dies erst der erste Streich sei. Der ruhige Spindelegger wolle ab jetzt „in der ÖVP richtig aufräumen“, sagt ein schwarzer Grande. Die mutmaßlichen Korruptionsaffären der schwarz-blauen Ära belasten schließlich die ohnehin geschwächte Spindi-ÖVP.

Der VP-Chef möchte eine klare Trennung von den früheren VP-Funktionären erreichen: Der einzige verbliebene Ex-VP-FP-Minister ist nun übrigens Martin Bar­tenstein, der als einfacher Abgeordneter im Parlament sitzt. Eine schwarz-blaue Koalition lässt Spindelegger hingegen weiter offen…
 

VP erwartet Neuwahlen bereits 2012

Mit dem Schüssel-Rücktritt wollte sich die VP auch für allfällige Neuwahlen rüsten: Wie berichtet, vermuten VP-Granden, dass „die SPÖ die Eurofighter- und Telekom-Affären für vorgezogene Wahlen nützen“ wolle.

Dass die SPÖ in Sachen Vermögenssteuer immer mehr aufs Tempo drücke, sei „ein eindeutiger Hinweis, dass die SPÖ Wahlen vorbereite“, glaubt zumindest ein VP-Grande.In der SPÖ dementiert man jegliche Neuwahlpläne heftigst.

Allerdings rechnen Strategen in beiden Parteien, dass es „2012 und nicht 2013“ Wahlen geben werde. Die SPÖ würde dann mit Anti-Wehrpflicht, Pro-Reichensteuer und gegen Schwarz-Blau antreten.

Zumindest derzeit befindet sich die ÖVP hingegen in der Defensive. Ob Spindel­egger das bis 2012 doch noch drehen kann?
 

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