Politik-Insider
Spindelegger will jetzt in VP aufräumen
Die ÖVP geht von vorgezogenen Neuwahlen schon im Jahr 2012 aus.
Still und heimlich hatte VP-Chef Michael Spindelegger auf Wolfgang Schüssel eingewirkt, um diesen zum Rücktritt zu bewegen. Dass der Ex-Kanzler sich nun aus dem Parlament verabschiedet, ist ein erster Punktesieg für den neuen Vizekanzler.
VP-Strategen berichten, dass dies erst der erste Streich sei. Der ruhige Spindelegger wolle ab jetzt „in der ÖVP richtig aufräumen“, sagt ein schwarzer Grande. Die mutmaßlichen Korruptionsaffären der schwarz-blauen Ära belasten schließlich die ohnehin geschwächte Spindi-ÖVP.
Der VP-Chef möchte eine klare Trennung von den früheren VP-Funktionären erreichen: Der einzige verbliebene Ex-VP-FP-Minister ist nun übrigens Martin Bartenstein, der als einfacher Abgeordneter im Parlament sitzt. Eine schwarz-blaue Koalition lässt Spindelegger hingegen weiter offen…
VP erwartet Neuwahlen bereits 2012
Mit dem Schüssel-Rücktritt wollte sich die VP auch für allfällige Neuwahlen rüsten: Wie berichtet, vermuten VP-Granden, dass „die SPÖ die Eurofighter- und Telekom-Affären für vorgezogene Wahlen nützen“ wolle.
Dass die SPÖ in Sachen Vermögenssteuer immer mehr aufs Tempo drücke, sei „ein eindeutiger Hinweis, dass die SPÖ Wahlen vorbereite“, glaubt zumindest ein VP-Grande.In der SPÖ dementiert man jegliche Neuwahlpläne heftigst.
Allerdings rechnen Strategen in beiden Parteien, dass es „2012 und nicht 2013“ Wahlen geben werde. Die SPÖ würde dann mit Anti-Wehrpflicht, Pro-Reichensteuer und gegen Schwarz-Blau antreten.
Zumindest derzeit befindet sich die ÖVP hingegen in der Defensive. Ob Spindelegger das bis 2012 doch noch drehen kann?
So reagieren die Parteien
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Michael Spindelegger, ÖVPTiefen Respekt" zollt ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel für seine Entscheidung, sein Nationalratsmandat zurückzulegen. "Ich respektiere den konsequenten Schritt von Wolfgang Schüssel. Die ÖVP und Österreich sind ihm zu großem Dank verpflichtet, haben doch viele jener Reformen, die Wolfgang Schüssel - teils gegen heftige Widerstände - mutig durchsetzte, Österreich nachhaltig modernisiert und wettbewerbsfähiger gemacht. Essentielle Reformen, die unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel durchgeführt und eingeleitet wurden, haben auch entscheidend dazu beigetragen, uns jenen Spielraum zu geben, den wir brauchten, um die gegenwärtige Krise zu meistern", so Spindelegger, und abschließend: "Reformen durchzusetzen, das benötigt einiges an Mut. Mut, den uns Wolfgang Schüssel vorgelebt hat".
© APA/ Pfarrhofer
Günther Kräuter, SPÖDie SPÖ rechnet damit, Wolfgang Schüssel nach seinem Abgang aus der Politik als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss zur Ära Schüssel/Grasser wieder zu treffen. Das erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter am Montag in einer Aussendung. "Eine endgültige Beurteilung der persönlichen Integrität Schüssel wird maßgeblich von den Erkenntnissen der Untersuchung der politischen Verantwortung für die Skandale von Eurofighter über BUWOG bis Telekom abhängen", so Kräuter.
© APA/ Fohringer
Eva Glawischnig, GrüneAus Sicht der Grünen ist das angekündigte Zurücklegen des Mandates durch Wolfgang Schüssel ein "längst überfälliger, aber nur erster Schritt". Bundessprecherin Eva Glawischnig erklärte am Montag: "Die politische Verantwortung unter schwarz-blau kann er nicht ablegen. Vorwürfe insbesondere gegen Karl-Heinz Grasser (Ex-Finanzminister, Anm.) gab es ja schon sehr früh und hier hat er über Jahre hinweg weg geschaut." Wichtig sei nun, dass die ÖVP ihre "Blockadehaltung" aufgebe und eine schonungslose Aufklärung ermögliche, so die Grünen-Chefin.
© APA/ Neubauer
Schüssels Rücktritt in Bildern
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Hier tritt Schüssel zurück
© APA/ROBERT JAEGER
Hier tritt Schüssel zurück
© APA/ROBERT JAEGER
Hier tritt Schüssel zurück
© TZ ÖSTERREICH / BRUNA
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